„Erhebliche Defizite“: Bundesrechnungshof: Vernichtendes Urteil über Heils „Job-Turbo“

Der Bundesrechnungshof hat den Versuch des Bundesarbeitsministers bewertet, ukrainische Geflüchtete schneller in Arbeit zu bringen. Das Ergebnis ist verheerend Zuversichtlich gab sich Hubertus Heil (SPD), als er von einem Jahr den „Job-Turbo“ vorstellte. Mit diesem Projekt werde man ukrainische Geflüchtete „schneller von der Schulbank der Integrationskurse an den Arbeitsplatz bringen“, versprach der Bundesarbeitsminister bei einem Auftritt Mitte Oktober in Berlin. Und noch vor wenigen Tagen schrieb sein Ministerium auf der hauseigenen Website: „Der Job-Turbo wirkt.“ Das Urteil des Bundesrechnungshofs fällt deutlich anders aus. Das geht aus einem Bericht hervor, den die Bundesbehörde am Dienstag dem Haushaltsausschuss übermittelte und der dem Stern vorliegt. Darin wird die „Betreuung der Geflüchteten aus der Ukraine durch die Jobcenter“ genauer untersucht. Die Bilanz liest sich vernichtend. Rund 540 Mio. Euro pro Monat Etwa 1,2 Millionen Geflüchtete aus der Ukraine haben derzeit in Deutschland Schutz gefunden. Rund 720.000 von ihnen beziehen Bürgergeld, davon sind rund 500.000 (theoretisch) erwerbsfähig. Die Leistungen für sie liegen bei monatlich 539 Mio. Euro. Tatsächlich hat Deutschland im Vergleich nur eine sehr geringe Beschäftigungsquote von ukrainischen Geflüchteten vorzuweisen: Im Juni 2024 lag sie bei knapp 30 Prozent. Andere Länder schneiden deutlich besser ab: In Dänemark etwa liegt die Quote bei rund 70 Prozent. Mit dem „Job-Turbo“ sollte alles besser werden: Durch Maßnahmen wie mehr Beratungsgespräche, eine frühzeitige Anerkennung von Qualifikationen und eine schnellere Vermittlung in den Job sollte die Erwerbstätigkeit unter den Geflüchteten deutlich erhöht werden.Meinung Bürgergeld 12.59 Der Bundesrechnungshof kommt zu dem Schluss, dass dies nicht gelungen sei. Die Prüfung habe „erhebliche Defizite der Jobcenter bei der Integrationsarbeit ergeben“, heißt es in dem Papier. „Job-Turbo“: mangelnde Beratung, schlechte Vermittlung Konkret werden verschieden